Kein Haushalt ohne Straßenunterhalt!

Den Haushalt einer Stadt wie Eppstein aufzustellen hat nichts mit Wunschkonzert, umso mehr mit knallhartem Knappheitsmanagement zu tun – leider. Woraus zwangsläufig folgt, dass entschieden werden muss: Was ist zwingend zu finanzieren, wo können wir Abstriche machen oder die Bereitstellung der Finanzmittel über die Zeit strecken, und wo müssen wir zumindest dieses Mal – leider – den Haushaltstitel auf Null setzen?

Leichter gesagt als getan. Beim Haushaltsplan 2020 fällt auf, dass für den Straßenunterhalt kein Geld bereitgestellt werden soll. Das halten wir für grundfalsch. Straßen sind keine Relikte einer untergehenden Epoche, sondern unverzichtbare Infrastruktur für die Zukunft.

Überdies wird der wünschenswerterweise zunehmende Radverkehr als Verkehrswege ebendies befahren: Straßen. Und was heute nicht an Unterhaltmaßnahmen geleistet wird, rächt sich morgen mit doppeltem oder dreifachem Aufwand für Erhalt, Sanierung oder gar Erneuerung der Straßen. Die Fehlentscheidung, auf Straßenunterhaltmittel zu verzichten, mag sich noch so sehr als überfällige Anerkennung veränderter Realitäten drapieren, sie hat nichts mit Sparen, sondern, sozusagen, mit „rausgeschmissenem“ Geld zu tun. Denn wenn die unvermeidliche Straßensanierung den vermeintlichen Sparansatz eingeholt hat, muss das Geld umso mehr fließen.

Das sind im Wesentlichen die Gründe, warum die Fraktion der Freien Demokraten in der Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsentwurf 2020 abgelehnt hat. Der Haushalt hat jedoch auch positive Aspekte, die die Freien Demokraten ausdrücklich betonen möchten: Die Qualität der Kinderbetreuung wird gerade von vielen Eltern allseits hervorgehoben, was denn auch heißt, dass das Geld der Stadt an dieser Stelle sinnvoll ausgegeben ist. Die Freien Demokraten haben auch mehrere Einsparvorschläge unterbreitet: So haben sie etwa angeregt, dass die Stadt Eppstein zukünftig auf die Ortsbeiräte verzichten könnte, da diese ohnehin nur beratende Funktion haben. Das spart ganz unmittelbar Sitzungsgelder, und vor allem setzt es Arbeits- und Verwaltungsressourcen frei.

Desgleich regen die Liberalen in der Stadtverordnetenversammlung an, einen Friedhofentwicklungsplan aufzustellen, der einerseits neue Bestattungsformen berücksichtigt und andererseits den Friedhofsgebühren eine zeitgemäße Struktur gibt.

Und ganz grundsätzlich wird sich die Verwaltung Gedanken machen müssen, wo nicht zuletzt dank Digitalisierung Strukturen der Verwaltungsarbeit neu geordnet und ihr Aufwand verringert werden kann, um mittelfristig eine Konsolidierung des Haushalts zu erreichen.

Thomas Uber