Kein „Rassismus“ auf Eppsteins Ortsschildern

Sollte Eppstein ein Zeichen setzen, indem Ortsschilder mit der Aufschrift „Stadt gegen Rassismus“ versehen werden? Die Fraktion der Liberalen in der Eppsteiner Stadtverordnetenversammlung hat einen Antrag der hiesigen der Integrationskommission, dies zu prüfen, einstimmig abgelehnt. 

Im Wesentlichen aus zwei Gründen: Die Haushaltslage ist prekär, weshalb die Stadt Schwerpunkte setzen und sich auf die wirklich dringenden Themen konzentrieren muss. Da halten es die Liberalen für naheliegender, es bei den vorhandenen Schildern zu belassen.

Zum anderen handelt es sich bei solchen Aktionen doch wohl eher um reine Symbolpolitik, die Betroffenen wenig hilft und an den eigentlichen Problemen vorbeigeht.

Die vorgeschlagene Beschilderung soll ein Zeichen setzen gegen rechtsradikale Tendenzen in der gesellschaftlich-politischen Entwicklung, heißt es. Zeichen setzen mag gut und richtig sein – dort, wo ein solches Zeichen ebendies, ein Zeichen, sein kann, weil das Bezeichnete im Blickfeld liegt. Sein adäquates Forum mag ein solches Zeichen finden, wenn es zum Beispiel bei einer Kundgebung auf einem öffentlichen Platz wie dem Gottfriedplatz in Alt-Eppstein artikuliert wird. Denn seine Meinung im öffentlichen Raum zu artikulieren ist legitim und in der Demokratie höchst willkommen. Ortsschilder sind schon aus praktischen Gründen nicht der geeignete Ort dafür. 

Lösungen für Missstände zu finden ist Aufgabe der Politik. Und Lösungen werden umso erfolgreicher sein, je mehr sie das identifizierte Problem treffgenau analysieren und passende Antworten entwickeln. Ein Zeichen zu setzen mag eine gefühlte Erleichterung bieten, aber Abhilfe ist damit nicht zu schaffen. 

Integration ist ein Riesenthema und wird es bis auf Weiteres bleiben. Die Herausforderung besteht darin, die aufnehmende Gesellschaft in ihrer Substanz zu bewahren und dabei Raum zu schaffen für die Identitäten der Migranten, die zugleich deren veränderte Lebensumstände spiegeln. Keine Frage, das ist ein gewaltiger Spagat – und umso mehr gebührt auch aus Sicht der Liberalen der Integrationskommission Respekt, Dank und volle Unterstützung bei dieser alles andere als leichten Aufgabe!