Volles Arbeitsprogramm für Eppsteins Lokalpolitik

Das verspricht eine spannende neue Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung zu werden. Richtet man den Blick nur ein wenig über den Tellerrand des Lockdowns hinaus, zeichnet sich am Horizont ein beachtliches Arbeitsprogramm ab.

Zum Beispiel die Digitalisierung, bei der es nicht hauptsächlich um die Frage geht, welches Papierdokument durch welche Datei zu ersetzen wäre, sondern um nichts weniger als neue Verwaltungsstrukturen. Die Digitalisierung erfasst derzeit in einer Grundwelle alle Verwaltungsebenen, gerade auch weil ihr riesiges Potenzial an Vereinfachung, Vereinheitlichung und arbeitsteiliger Entlastung nicht ungenutzt bleiben darf. Zudem schließt sie ein gewaltiges Steuerungspotenzial technischer Infrastruktur ein, das zur Reduktion von Klimabelastung eingesetzt werden kann.

Zum anderen wird nach Corona „vor der nächsten Krise“ bedeuten müssen. Damit soll nicht unnötigerweise ein Menetekel an die Wand gemalt werden, sondern der Staat an allen Häuptern und Gliedern wird sich auf eine mögliche neue Pandemie mit umfangreichen präventiven Programmen vorbereiten wollen. Das wird auch für Eppstein auf die Tagesordnung kommen, schließlich findet Prävention nicht zuletzt vor Ort statt. Wir in Eppstein könnten das auch als Chance begreifen, das neue gemeinschaftliche Zusammenleben, das sich hier und da in der Krise entwickelt hat, zu verstetigen und breitere tragende Strukturen zu fassen.

Ferner die Ortsmitte Vockenhausen, die als Ortsmitte zu einem Ort der Begegnung und des kleinstädtischen Lebens werden sollte – und als zu entwickelnde Fläche im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Gebiets an der Embsmühle zu sehen ist. Zur Ortsmitte gehört der Rathausneubau, der auf der Tagesordnung bleiben wird. Womöglich auch deshalb, weil neue Entwicklungen neue Planungen mindestens nahelegen. Der Arbeitsplatz von morgen wird mit dem von heute nicht mehr allzu viel gemein haben. Das muss sich auf die Gesamtgestaltung eines Rathausneubaus auswirken, soll er zukunftsfähig konzipiert sein.

Alt-Eppstein, der Verkehr auf der Burgstraße, die Lage des Einzelhandels, auch die touristische Vermarktung von Burg und Eppstein insgesamt können nicht anders als auf der Tagesordnung bleiben. Wie auch Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur, als Beispiele seien der Radweg zwischen Eppstein und Bremthal oder die Ortsdurchfahrt Ehlhalten genannt.

Mit dem Haushalt der Stadt wird jedes Jahr aufs Neue die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen zu schließen und das tendenzielle Dauerdefizit abzubauen sein. Und damit wird ohne Denkverbote zu bewerten sein, ob die Stadt durch weitere Gewerbeansiedlung bzw. maßvolles Einwohnerwachstum ihre Haushaltslage verbessern sollte. Die Freien Demokraten werden in den nächsten fünf Jahren weiterhin konstruktiv an den besten Lösungen für Eppstein arbeiten.

Thomas Uber